Haushaltsplan : Fragen über Fragen

Haushaltsplan von Bürgermeister Keitel wirft weitere Fragen auf

Die Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft hält nach wie vor an ihrer Forderung fest, dass es nach der üppigen Grundsteuererhöhung im Jahr 2023 von 145 Punkten im Jahr 2024 keine weitere Erhöhung geben soll. Die Fraktionsvorsitzende der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft, Claudia Schlick, ist intensiv in den von Bürgermeister Keitel vorgelegten Haushaltsplan eingestiegen und wirft weitere Fragen auf.

„Mein Gefühl sagte mir, dass nach der vom Bürgermeister schlecht vorbereiteten Haushaltsberatung nicht auszuschließen ist, dass weitere Ungereimtheiten in dem Zahlenwerk stecken. Tatsächlich wurde ich fündig, denn die Verschuldung wird im Planungszeitraum (bis zum 31.12.2027) auf über 60 Millionen hochgetrieben. In der Schuldenübersicht werden jedoch rund 10 Millionen weniger Schulden ausgewiesen“, zeigt sich Schlick erstaunt.

Die Schuldenübersicht, die dem Haushalt beigefügt ist, ist falsch. In der Jahresrechnung wird eine Verschuldung zum 31.12.2022 von 27.602.154 Euro ausgewiesen. In der Schuldenübersicht des Haushaltsplans wird der Stand der Verschuldung hingegen nur mit 16.980.000 Euro angegeben. Somit ist die „Anfangsverschuldung“ am 31.12.2022 um über 10 Millionen Euro höher als in der Schuldenübersicht angegeben.

Zudem werden die Tilgung und die Neuverschuldung falsch genannt. Im Finanzhaushalt werden für die Tilgung 3,245 Mio. Euro ausgewiesen statt 2,072 Mio. Euro in der Übersicht. Das gleiche gilt für die Neuverschuldung. Hier stehen 12,0 Mio. Euro im Finanzhaushalt und 11,2 Mio. Euro in der Schuldenübersicht.

„Die Übersicht muss dringend überarbeitet werden, sie ist ein wichtiger Bestandteil des Haushaltes und soll einen schnellen Überblick über die zukünftige Verschuldung der Stadt geben. Das eine so wichtige Übersicht falsche Zahlen wiedergibt ist unverzeihlich“, kritisiert Schlick.

Bürgermeister Lars Keitel sei schon für die Notwendigkeit, der in seinem Haushaltsplan eingeplanten Grundsteuererhöhung von 95 Punkten eine schlüssige Erklärung schuldig geblieben. Man dürfe jetzt gespannt sein, ob er eine plausible Erklärung für die abweichende Darstellung der Schulden abgeben kann, äußert Schlick. Sie rät dem Bürgermeister, den Haushalt einer generellen kritischen Betrachtung zu unterziehen. Weitere Fehler sollten ausgeschlossen werden, bevor er ihn dem Finanzausschuss erneut vorlegt.