FWG fordert finanzielle Unterstützung des Landes

Friedrichsdorf, den 18.05.2020

Einbruch bei Steuern und Gebühren bringt Friedrichsdorf in schwierige Lage

 Die aktuelle Steuerschätzung legt schonungslos offen, dass die kommunalen Steuereinnahmen drastisch einbrechen. Auch in Friedrichsdorf zeichnen sich bereits die dramatischen Folgen der Corona-Krise ab.

„Wir fordern das Land auf, die Kommunen zu unterstützen“, betont der Vorsitzende der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft (FWG), Jens Witte. Friedrichsdorf hat in den vergangenen guten Jahren mit soliden Einnahmen planvoll investiert und wirtschaftlich gehandelt. Das reicht jedoch nicht im Ansatz, die finanziellen Folgen der Krise zu verkraften.

„In den letzten Wochen haben wir uns dafür engagiert, im Rahmen unserer Möglichkeiten besondere Härten abzufedern“, berichtet die Fraktionsvorsitzende Claudia Schlick (FWG). So müssten Eltern, deren Kinder derzeit nicht zur Kinderbetreuung gingen, keine Gebühren bezahlen. Auch sollen Gebühren für Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie und Warenauslagen entfallen. Zugleich hatte die Stadt höhere Ausgaben, etwa um den Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung zu tragen.

In anderen Bundesländern wurden die Gebührenausfälle bei der Kinder­betreuung bereits vom Land übernommen. Das Bundesfinanzministerium hat ebenfalls einen „Schutzschirm für Kommunen“ angekündigt. „Genau da muss die Hessische Landesregierung ebenfalls einspringen“, fordert Witte.

In Friedrichsdorf stehen zahlreiche Investitionen an, etwa beim Bau von Kindertagesstätten, der Schaffung von Wohnraum oder auch am Houiller Platz. Schlick betont: „Trotz der hohen Einnahmeausfälle müssen wir investieren, die Kinderbetreuung weiter ausbauen und kommunale Leistungen erhalten, sonst verschlimmern wir die Krise nur“.

Insgesamt gehe es nicht nur darum, handlungsfähig zu bleiben und auf neue Anforderungen stetig reagieren zu können. Zu Friedrichsdorf als äußerst lebenswerte Stadt gehöre auch ein breites Angebot freiwilliger Leistungen, wie ein breites Kulturangebot, Vereinsfördermaßnahmen und den Stadtbus. Auch diese gelte es zu erhalten und zu erweitern.