Wechselnde Mehrheiten: Das Beste für Friedrichsdorf im Fokus

FWG verwundert über das Agieren der Grünen

Die Verwunderung über das Agieren der Grünen hält in der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft (FWG) noch an. Hatte der Grüne-Fraktionsvorstand die ehemaligen Partner wenige Minuten vor Beginn der Sitzung des HFWD am Donnerstagabend über die Aufhebung der Koalition informiert. Besonders ärgerlich: Die Grünen werfen der FWG eine Missachtung getroffener Absprachen vor. Die FWG verweist hingegen auf die Koalitionsrunde in der Vorwoche. Dort seien die unterschiedlichen Haltungen klar gewesen. Neben einem Entscheidungsrecht der Stadtverordnetenversammlung vor Umsetzung einzelner Maßnahmen sei es auch um das Thema Windkraft im Dillinger Wald gegangen. Die FWG erinnert an die zahlreichen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zu dem Thema. „Wir möchten den Wald erhalten und haben dies auch deutlich gemacht“, so die Fraktionsvorsitzende, Claudia Schlick (FWG). Aus diesem Grund hatten die Grünen bereits während ihrer Fraktionssitzung am Montag, 27.02.2023, versucht, die CDU für eine unveränderte Zustimmung zum Klimaschutzkonzept zu gewinnen.

„Wir hätten uns gewünscht, dass die Grünen zu ihrer Verantwortung für den offenbar geplanten Koalitionsbruch stehen würden“, äußert sich Schlick enttäuscht.

Nach der Fraktionssitzung am Montag blickt die Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft gleichwohl optimistisch in die Zukunft: „Uns ist es wichtig, verlässliche Sachpolitik zum Wohle unserer Heimatstadt zu machen. Das funktioniert vielleicht ergebnisorientierter und sparsamer mit einem Blick auf das finanziell Machbare ohne ideologisch geprägte Koalitionsfesseln“ hofft Schlick.

Bei den letzten Haushaltsberatungen habe die FWG als Teil der Koalition trotz großer Vorbehalte dem Haushalt zugestimmt und damit Gesamtverantwortung für die Stadt übernommen. Ohne einen Haushalt wäre die Stadt nicht handlungsfähig.

„Unsere Strategie in den Haushaltsberatungen, durch Einsparungen Steuererhöhungen zu vermeiden, konnten wir nicht durchsetzen,“ ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thilo Seesemann (FWG). Mit der Unabhängigkeit von Koalitionspartnern sei daher auch die Chance verbunden, den Fokus wieder mehr auf wichtige Friedrichsdorfer Schwerpunkte zu richten.

Zugleich unterstreicht die FWG, dass die Koalition in den letzten sieben Jahren viele Themen in Friedrichsdorf gemeinsam positiv bewegen konnte. Allerdings hätten sich mit der Kommunalwahl und unter dem neuen Bürgermeister der Politikstil und auch die Inhalte verändert. „In der Vergangenheit lag der Fokus auf einer soliden und ausgewogenen Sachpolitik für Friedrichsdorf. Inzwischen stehen offenbar parteipolitische Themen im Vordergrund“ schildert Seesemann seinen Eindruck. Beides schließe sich, wie etwa beim Klimaschutz, aus Sicht der FWG grundsätzlich nicht aus. Es müsse aber zulässig sein, auch die Auswirkungen auf die Stadt, die hier lebenden Menschen und die kommunalen Finanzen zu beachten.

Wechselnde Mehrheiten bedeuten aus Sicht der FWG, dass alle Fraktionen noch mehr gefordert sind, das Beste für Friedrichsdorf herauszuarbeiten und zu vertreten. Hierzu sei die FWG immer bereit gewesen und werde es auch zukünftig sein.