Kommunikation enthüllt

Am Samstag, 3. Dezember 2016, enthüllte der Bürgermeister Horst Burghardt die Skulptur „Kommunikation“ der Künstlerin Ann Reder auf dem Kreisel Homburger Landstraße/Höhenstraße/Saalburgstraße.

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Bei der Enthüllung waren neben der Frankfurter Künstlerin,  zahlreichen Bürgern, Bürgern auch der Stadtverordnetenvorsteher  und Mitglied der Kulturstiftung Karl Günther Petry und Michael Knapp (beide FWG) anwesend.

 

Die Skulptur der Kulturstiftung Friedrichsdorf eröffnet verschiedene Blickwinkel, aus Bad Homburg kommend offen, aus der Saalburgstraße ineinander verschlungen.
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Die Skulptur wurde vom Friedrichsdorfer Unternehmen Arnold AG gesponsort und hergestellt und gedenkt Philipp Reis, der in Friedrichsdorf das Telefon erfunden hat.

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Erfolgreiches Engagement für Friedrichsdorf – FWG möchte neue Mitglieder gewinnen

Friedrichsdorf, den 04.12.2016

Die Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft blickte bei ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Entsprechend groß war die Anzahl der Mitglieder, die der Vorsitzende der Wählergemeinschaft Renzo Sechi im Forum begrüßen konnte.

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FWG begrüßt Qualitätsinitiative für Kindertagesbetreuung

Friedrichsdorf, den 28.11.2016

Finanzierung durch Bund und Land muss sichergestellt werden

Die Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft (FWG) begrüßt die Initiative von Bund und Ländern, den qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung voranzutreiben. Bei der Bund-Länder-Konferenz „Frühe Bildung – Mehr Qualität für alle Kinder“ am 14. und 15. November in Berlin haben sich die Minister in einer gemeinsamen Erklärung auf gemeinsame Ziele und deren Finanzierung verständigt.

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Erhöhung der Wassergebühren

In Friedrichsdorf werden ab 1. Januar 2017 neue Wassergebühren erhoben. Statt bisher 2,58 Euro kostet der Kubikmeter Frischwasser 2,71 Euro, das Brauchwasser statt 1,72 Euro künftig 2,13 Euro.

Warum ist das so?

Bei den Stadtwerken handelt es sich um ein wirtschaftliches Unternehmen unserer Stadt. Bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren gilt daher das Kostendeckungsprinzip. In den letzten Jahren waren die Gebühren für das Frischwasser jedoch nicht kostendeckend.

Nun hat ein unabhängiges und spezialisiertes Unternehmen im Auftrag der Stadt die Gebühren für die nächsten drei Jahre neu kalkuliert. Das Ergebnis sind leider steigende Wassergebühren.

In Friedrichsdorf ist der Wasserpreis hoch. Er liegt über dem Durchschnitt der hessischen Kommunen. Im Vergleich mit den anderen Kommunen im Hochtaunuskreis entspricht die Gebühr nach Satzungsänderung allerdings dem Kubikmeter-Preis, der im Jahr 2016 im Hochtaunuskreis durchschnittlich erhoben wurde. Die großen Unterschiede zwischen den hessischen Kreisen, Städten und Gemeinden resultieren aus naturräumliche Gegebenheiten (wie der Wasserverfügbarkeit), dem Aufbereitungsaufwand des Wassers, dem Alter der Leitungen und dem Verbraucherverhalten.

CDU und FDP haben der Gebührenanpassung – wie stets in der Vergangenheit – nicht zugestimmt. Möglichkeiten oder Ideen, wie sich die Kosten reduzieren ließen, wurden von der Opposition nicht genannt.

Politische Verantwortung bedeutet für uns, auch die unvermeidbaren negativen Entscheidungen zu treffen.

Haushaltsrede 2017

Friedrichsdorf, den 24.11.2016
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine sehr geehrte Damen und Herren,

Haushaltsreden bilden vielerorts und so auch in Friedrichsdorf traditionell zugleich Höhepunkt wie Ausklang eines politischen Jahres. Und wie stets zum Jahresende ist es der Moment, Rückschau zu halten, aber auch – und das ist natürlich der wichtigere Part – einen wachen Blick auf die bevorstehenden Projekte zu richten.

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Friedrichsdorfer Haushalt ist erneut ausgeglichen – Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig

Friedrichsdorf, den 20.11.2016

Gemeinsame Presseerklärung der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD

Der Friedrichsdorfer Haushalt ist erneut ausgeglichen. Das ist aus Sicht der Koalition aus Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft (FWG), Bündnis 90 / Die Grünen und SPD eine gute Nachricht. Denn bei einem defizitäreren Haushalt hätte erneut ein Haushaltssicherungskonzept ausgestellt werden müssen.

Mit dem Haushalt werden die finanziellen Voraussetzungen für wichtige Projekte aus dem Koalitionsvertrag geschaffen. „Wir brauchen in Friedrichsdorf bezahlbare Wohnungen und auch der Ausbau der Kinderbetreuung muss an dem steigenden Bedarf orientiert fortgesetzt werden“ nennt Claudia Schlick (FWG) zwei wichtige Ziele des nächsten Jahres. Der Sportpark soll mit einer neuen Rollschuhbahn, einer weiteren Fun-Box, einem Seilgarten und einem Bewegungsparcours um weitere Attraktionen reicher werden. Und für ein zentrales Jugendcafé wurden auf Antrag der Koalition 50.000 Euro für das Inventar aufgenommen.

„Mit einem Radverkehrskonzept möchten wir die Voraussetzung dafür schaffen, dass Radfahren in Friedrichsdorf zukünftig sicherer und flüssiger möglich ist“ begründet Lars Keitel (Bündnis 90 / Die Grünen) den Antrag der Koalition. Und Birgit Brigl (SPD) hofft, dass für das Vereinszentrum Alte Schule in Burgholzhausen ein besserer Standort für die Toiletten gefunden werden kann. Derzeit sind die Toiletten dort im Keller und für Gehbehinderte nur schwer zugänglich.

Sichtlich irritiert reagiert die Koalition auf die Pressemitteilung von CDU und FDP (die Taunus Zeitung berichtete am 19.November). Die Opposition hatte dort die Erhöhung der Wassergebühren und die Angleichung der Gewerbesteuer an den Nivellierungssatz als unnötig kritisiert. „Wir hätten uns stattdessen gewünscht, im Haupt- und Finanzausschuss zu erfahren, auf welche Weise die Opposition den Haushaltsausgleich herstellen möchte“ bedauern die Koalitionsfraktionen. CDU und FDP haben weder Vorschläge zur Einnahmeverbesserungen noch zur Ausgabenreduzierungen gemacht. Der Wassergebühr liegt eine Kalkulation eines spezialisierten Instituts zu Grunde.

Mit der Erhöhung der Gewerbesteuer um 7 auf 357 Punkte erhebt Friedrichsdorf zukünftig exakt den Satz, der beim Kommunalen Finanzausgleich  abgerechnet wird.

Friedrichsdorf konnte in den letzten zwei Jahren Gewerbesteuereinnahmen in einer Höhe verzeichnen, wie es sie in der Geschichte der Stadt noch nie gab. „In Friedrichsdorf sind inzwischen zahlreiche namhafte Unternehmen teils mit weltweiter Geltung zu Hause, die sehr gute Umsätze machen“ stellt Schlick klar. Die Angleichung an den Nivellierungssatz führt 2017 nicht nur zu einem Haushaltsaugleich, sondern beseitigt auch Nachteile beim Kommunalen Finanzausgleich. „Wären wir den Vorstellungen der Opposition gefolgt, hätte der Ergebnishaushalt mit einem Minus von rund 500 000 Euro abgeschlossen. Dies hätte höhere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zur Folge. Verantwortungsvolle Haushaltspolitik sieht anders aus“ bringt es Keitel auf den Punkt.

Eine letzte Hürde muss der Haushalt noch nehmen: Die Stadtverordnetenversammlung findet am 24. November um 19:30 Uhr im Rathaus statt.

Pressekontakte:

Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft
Claudia Schlick
Presse@fwg-friedrichsdorf.de
mobil: 0160 / 97743639

Bündnis 90 / Die Grünen
Lars Keitel
lars.keitel@gruene-friedrichsdorf.info
mobil: 0173 / 3772176

SPD Friedrichsdorf
Dr. Birgit Brigl
birgit.brigl@spd-friedrichsdorf.de
mobil: 0173 / 8528591

 

2016 11 20 PM K Haushalt

 

Bezahlbare Wohnungen in Friedrichsdorf: Suche nach Baugrundstücken – Koalition mahnt zur Sachlichkeit

Friedrichsdorf, den 07.08.2016

Gemeinsame Presseerklärung der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD

In Friedrichsdorf fehlen wie im gesamten Rhein-Main-Gebiet Wohnungen – ganz besonders unterhalb des hochpreisigen Segments. Die Koalition aus Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft (FWG), Bündnis 90 / Die Grünen und SPD hat gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode das drängende Thema aufgegriffen. In einem Grundsatzbeschluss wurde das Ziel formuliert, 75 neue Wohnungen zu schaffen, deren Mieten unter dem ortsüblichen Mietzins liegen. Ein signifikanter Teil davon sollen Wohnungen mit Sozialbindung sein.

Die jüngste Diskussion in der Bevölkerung hat eine Eigendynamik entwickelt. „Wir freuen uns über bürgerschaftliches Engagement und werden die sachlichen Argumente in unsere Entscheidungsfindung mit einfließen lassen. Die Interessenskonflikte werden wir aber nicht immer auflösen können“, unterstreicht Claudia Schlick (FWG).

Die Koalition mahnt aber zur Sachlichkeit. „Um über den Handlungsbedarf und das Verfahren aufzuklären, bin ich in meiner Funktion als Bauausschussvorsitzender gerne der Einladung von Bürgern gefolgt“ betont Lars Keitel (Bündnis 90 / Die Grünen). Dass sich die FDP, die bei dem Treffen nicht anwesend war, in der Presse eines unzutreffenden öffentlichen Urteils erlaube, widerspreche aber dem politischen Stil.

Druck auf dem Wohnungsmarkt

In Friedrichsdorf suchen junge Familien gleichermaßen wie Senioren mit niedrigen Renten und Bezieher kleinerer oder mittlerer Einkünfte nach einer bezahlbaren Wohnung. Auch die Nachfrage nach Sozialwohnungen kann aktuell nicht gedeckt werden. „Wir sprechen hier nicht nur von den so genannten sozial Schwachen. Auch Angehörige klassischer Ausbildungsberufe wie Erzieher, Friseure, Handwerker, aber auch kinderreiche Familien, Rentner oder alleinerziehende Eltern können sich in Friedrichsdorf regelmäßig keine Wohnung mehr leisten“ betont Birgit Brigl (SPD).

Baugrundstücke werden gesucht

Als allerersten Schritt hat die Stadt auf Initiative der Koalition eine Bestandsaufnahme von Flächen vorgenommen, die einer Wohnbebauung zugeführt werden könnten. Eine Auflistung zeigt Grundstücke, die sich in Besitz der Stadt befinden. Die gelisteten Grundstücke befinden sich alle in Gebieten, in denen der Flächennutzungsplan eine Wohnbebauung zulässt. Umgekehrt verbieten das Baurecht sowie der Flächennutzungsplan, der vom Regionalverband FrankfurtRheinMain aufgestellt und verabschiedet wurde, den Bau von Wohnungen in Gewerbegebieten.

Der Wohnungsbau wird nicht ohne Einschnitte und Kompromisse erfolgen können. Denn jedes der städtischen Grundstücke wird gegenwärtig anders genutzt. Umso wichtiger sei es, gründlich zu prüfen, an welchen Stellen Wohnungen entstehen können. Es liegt selbstverständlich in unser aller Interesse, Einschnitte möglichst gering zu halten.

„Obwohl der Druck auf den Wohnungsmarkt groß ist, befindet sich Friedrichsdorf also noch am Anfang aller Überlegungen. Es wurden über Arbeitsaufträge an die Verwaltung und Grundsatzentscheidungen hinaus keine Beschlüsse gefasst. Erst recht wurde nicht beschlossen, einen Spielplatz zu schließen oder andere konkrete Grundstücke zu bebauen“, führt Keitel aus.

Mit Unverständnis reagiert die Koalition auf die Kritik der Opposition. Es gehe darum, gründlich und umfassend zu prüfen und abzuwägen, wo Wohnungen entstehen können. Die Liste von möglichen Baugrundstücken, die sich im Eigentum der Stadt befinden, bilde einen einzigen und zugleich äußerst transparenten Verfahrensschritt. Die Stadt habe gerade nicht – wie es die FDP nannte – „blindwütig“ irgendein Grundstück beplant. „Ein Nein ohne die Benennung von realisierbaren Alternativen oder ein Verweisen auf einen späteren Zeitpunkt löst Probleme nicht. Diese Option hat alleine die Opposition“, bringt es Schlick auf den Punkt.

Bürgerbeteiligung

Irritiert reagieren FWG, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD auch auf Vorwürfe fehlender Bürgerbeteiligung. Denn es gebe noch keine konkreten Planungen, an denen Bürger aktiv beteiligt werden könnten. Die Sitzungen des Bauausschusses und der Stadtverwaltung seien öffentlich. Im Bauausschuss am 6. Juli wurde zwei Sprechern in einer Sitzungsunterbrechung Rederecht eingeräumt. Gesprächsanfragen von besorgten Anliegern wurden kurzfristig wahrgenommen.

2016 08 07 PM K Baugrundstücke

Bezahlbare Wohnungen in Friedrichsdorf: Suche nach Baugrundstücken

In Friedrichsdorf fehlen wie im gesamten Rhein-Main-Gebiet Wohnungen – ganz besonders unterhalb des hochpreisigen Segments. Junge Familien suchen gleichermaßen wie Senioren mit niedrigen Renten und Bezieher kleinerer oder mittlerer Einkünfte nach einer bezahlbaren Wohnung. Auch die Nachfrage nach Sozialwohnungen kann aktuell nicht gedeckt werden.

Dies hat mehrere Gründe: Die Nachfrage übersteigt das Angebot, es wurde in den letzten Jahren zu wenig gebaut. In Deutschland wurde mit Blick auf die demographischen Entwicklungen in den letzten Jahrzehnten davon ausgegangen, dass es genügend Wohnraum gibt. Der Bau von Wohnungen wurde vom Staat nicht mehr gefördert. Und es fallen immer noch mehr Wohnungen aus der Sozialbindung heraus als neue gebaut werden.

Auf allen Ebenen unseres föderalen Staates wird nun an dem Ziel gearbeitet, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Funktionsfähigkeit der Wohnungsmärkte sicher zu stellen, gilt wieder als staatliche Aufgabe. Und doch sind es wie so oft die Kommunen, denen schlussendlich der wichtigste Part, nämlich die Umsetzung, obliegt.

Die Koalition aus Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft (FWG), Bündnis 90 / Die Grünen und SPD hat gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode das drängende Thema aufgegriffen und das Ziel definiert, 75 neue Wohnungen zu schaffen, deren Mieten unter dem ortsüblichen Mietzins liegen. Ein signifikanter Teil davon sollen Wohnungen mit Sozialbindung sein.

Friedrichsdorf liegt mit der Zielgröße von 75 Wohnungen deutlich unterhalb der Ziele umliegender Kommunen. In Oberursel sollen beispielsweise alleine 300 im sozialen Wohnungsbau entstehen. Trotz der auf den ersten Blick niedrigen Zahl für Friedrichsdorf ist die Suche nach geeigneten Baugrundstücken nicht einfach.

Als allerersten Schritt hat die Stadt auf Initiative der Koalition eine Bestandsaufnahme von Flächen vorgenommen, die einer Wohnbebauung zugeführt werden könnten. Eine Auflistung zeigt Grundstücke, die sich in Besitz der Stadt befinden. Eine zweite Vorlage umfasst nichtstädtische Flächen, die die bei einem entsprechenden Interesse der Eigentümer als Wohnbauflächen erschlossen werden könnten.

Die gelisteten Grundstücke befinden sich alle in Gebieten, in denen der Flächennutzungsplan eine Wohnbebauung zulässt. Umgekehrt verbieten das Baurecht sowie der Flächennutzungsplan, der vom Regionalverband FrankfurtRheinMain aufgestellt und verabschiedet wurde, den Bau von Wohnungen in Gewerbegebieten.

Die Auflistung städtischer Grundstücke, die dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr am 6. Juli 2016 vorgelegt wurden, umfasst Grundstücke, auf denen nach erster Schätzung mehr als 130 Wohneinheiten – und damit deutlich mehr als beabsichtigt – entstehen können.

Dennoch wird der Wohnungsbau nicht ohne Einschnitte und Kompromisse erfolgen können. Denn jedes der städtischen Grundstücke wird gegenwärtig anders genutzt. Die Stadtverwaltung hat daher den Auftrag, weitere Untersuchungen vorzunehmen und als Ergebnis eine Prioritätenliste zu erstellen. Ziel ist es, den in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 mit den Stimmen von FWG, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und CDU beschlossenen Beitrag zur Verbesserung des Angebots bezahlbarer Wohnungen zu leisten, zugleich aber Einschnitte so gering wie möglich zu halten.

Im Rahmen der weiteren Analyse wird auch zu prüfen sein, ob und wo – beispielsweise durch Ersatzflächen – die divergierenden Interessen vereint werden können.

Obwohl der Druck auf den Wohnungsmarkt groß ist, befindet sich Friedrichsdorf also noch am Anfang aller Überlegungen. Es wurden über Arbeitsaufträge an die Verwaltung und Grundsatzentscheidungen hinaus keine Beschlüsse gefasst. Erst recht wurde nicht beschlossen, einen Spielplatz zu schließen.

Die FWG wird gemeinsam mit den Koalitionspartnern zielstrebig daran arbeiten, den Wohnungsengpass zu reduzieren. Das umfasst gründliche Untersuchungen, Abwägungen und Entscheidungen. Ein Nein ohne die Benennung von realisierbaren Alternativen oder ein Verweisen auf einen späteren Zeitpunkt löst Probleme nicht. Diese Option hat damit alleine die Opposition.

HP Bezahlbarer Wohnraum